Hintergrund

Als wichtigstes Instrument zur Erreichung einer flächendeckenden Versorgung des Saarlandes mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s wurde das Projekt NGA-Netzausbau Saar von langer Hand vorbereitet und wird von einer breiten Basis relevanter Akteure im Saarland unterstützt.

Die Wurzeln des Projektes reichen in das Jahr 2014 zurück. Damals setzte die Ministerpräsidentin mit dem „Breitbandgipfel Saarland“ ein Spitzengremium aus Vertretern der Kommunen, der Wirtschaftsverbände und der Telekommunikationswirtschaft ein, welches die strategischen Weichen für einen flächendeckenden NGA-Breitbandausbau stellen sollte. Flankiert wurde die Gremienarbeit von einer „Breitbandstudie Saarland“, die im Auftrag der Staatskanzlei entsprechende Handlungs­optionen entwickelte. Sowohl Breitbandgipfel als auch Breitbandstudie kamen 2015 zum gleichen Ergebnis: Ein flächendeckender Breitbandausbau lässt sich auf effiziente Art und Weise nur dann erreichen, wenn unterversorgte Gebiete zu möglichst großflächigen Clustern zusammengefasst und en bloc ausgebaut werden.

Noch im gleichen Jahr beschloss die saarländische Landesregierung eine landesweite Ausbau­strategie, die dieses Ergebnis konsequent weiterentwickelte. Sie beinhaltete als Kernelement den Ausbau aller Bereiche des Landes ohne konkrete Versorgungsperspektive in einem einzigen, zen­tral gesteuerten Ausbauprojekt. Das Projekt wird vom kommunalen Zweckverband eGo-Saar im Auf­trag aller saarländischen Kommunen und Landkreise sowie der Landesregierung umgesetzt. Durch die dort angesiedelte Breitbandberatungs- und -koordinierungsstelle verfügt der eGo-Saar bereits über langjährige Erfahrungen und fundierte Kenntnisse in Sachen öffentliche Breitbandförderung. Bei der Umsetzung des Projektes arbeitet der eGo-Saar eng mit dem zuständigen Fach­referat der Staats­kanzlei zusammen. Zusätzlich wurden Landesfördermittel – sofern erforderlich – in Aussicht gestellt.

Das komplexe landesweite Ausbauprojekt wurde vom eGo-Saar im Jahr 2016 intensiv vorbereitet, um einen zielgenauen Ausbau mit hoher Qualität und einheitlichen Planungskriterien zu ermöglichen. Im April 2016 gehörte der eGo-Saar bundesweit zu den ersten Projektträgern, die Fördermittel des damals jüngst gestarteten NGA-Förderprogrammes des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einwerben konnten. Im September des gleichen Jahres schrieb der eGo-Saar das Projektgebiet zur Versorgung an private Telekommunikationsnetzbetreiber aus und stellte im Gegenzug finanzielle Zuschüsse in Aussicht. Bis heute stellt dies bundesweit eine der flächen- wie anschlussmäßig größten Breitbandausschreibungen dar.

Die Größe des Projektgebietes und der Zuschnitt der Teillose, die Mischkalkulationen zwischen wirtschaftlichen und zuschussbedürftigen Gebieten ermöglichten, machten das Projekt für die Netzbetreiber außerordentlich attraktiv. Flankiert durch eine sprunghaft gestiegene Nachfrage nach NGA-Bandbreiten, die mit entsprechend erhöhtem Kundenpotential verbunden ist und signifikante Mehreinahmen verspricht, zeichnete sich im Laufe des Verfahrens ab, dass das Projekt insgesamt wirtschaftlich darstellbar ist. Gleichzeitig stellt der starke Wettbewerb im saarländischen TK-Markt sicher, dass es nicht zu Mitnahmeeffekten hinsichtlich nicht benötigter Fördermittel kommt.

Letztendlich wurde das Projektgebiet im Mai 2017 an die drei Netzbetreiber Deutsche Telekom, inexio und VSE NET vergeben, die jeweils rund ein Drittel des Gesamtgebietes erhalten und die notwendigen Investitionen zur Versorgung der Gebiete bei voller Qualität des Ausbaus gänzlich aus eigener Kraft stemmen. Sie werden nun die eigentlichen Ausbaumaßnahmen durchführen.

Das Projekt NGA-Netzausbau Saar hat sich damit zu einem beachtlichen Erfolg entwickelt – ins­besondere im bundesweiten Vergleich. Das Saarland ist das erste Flächenbundesland, das über eine konkrete flächendeckende NGA-Versorgungsperspektive verfügt und gleichzeitig das einzige Flächen­bundesland, in dem eine solche zuschussfrei geschaffen werden konnte.