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Datenschutz/Haftungsausschluss

 

Datenschutzhinweis


Datenschutz beim Online-Angebot der Breitbandberatungs- und koordinierungsstelle.

Wenn Sie auf unser unter www.breitband-saarland.de  liegendes Angebot zugreifen, stimmen Sie den folgenden Regeln bzw. Aussagen zu. Falls dies nicht der Fall ist, gehen Sie nicht zu den Folgeseiten.

 

Saarländisches Datenschutzgesetz


Wir unterliegen als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Saarländischen Datenschutzgesetzes (SDSG) und des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG). Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und auch sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz von externen Dienstleistern beachtet werden, die an diesem Angebot mitwirken. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfange verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.

 

Externe Links zu den Gesetzen:

 

»Saarländischen Datenschutzgesetzes (SDSG)

»Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG)

 

Aktive Inhalte


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Risiken bei Datenübertragung im Internet


Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass die Datenübertragung über das Internet derzeit im Wesentlichen ungesichert erfolgt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass übermittelte Daten von Unbefugten zur Kenntnis genommen und eventuell sogar verfälscht werden.

 

Absicherung vertraulicher E-Mails


Falls Sie uns vertrauliche Anfragen und Vorschläge über E-Mail zusenden, sollten Sie diese verschlüsseln. Weitere Hinweise dazu und unseren öffentlichen PGP-Schlüssel finden Sie in unserem Internet-Angebot.

 

Datenspeicherung und Rechte

 

Die bei der Nutzung dieses Webangebots anfallenden Nutzungsdaten nach Telemediengesetz (TMG) werden nur verwendet, um das Angebot zu erbringen und benutzerindividuelle Einstellungen zu ermitteln und spezielle Benutzerfunktionen zu realisieren. Sämtliche Funktionen der Website sind auch ohne Cookies einsetzbar, einige benutzerdefinierte Eigenschaften und Einstellungen sind dann allerdings nicht verfügbar.

Das Webangebot ist so konfiguriert, dass keine personenbezogenen Daten gespeichert werden. Insbesondere werden keine IP-Adressen protokolliert. Von jedem Seitenaufruf halten wir lediglich fest, wann er stattgefunden hat. Diese Information wird zur statistischen Auswertung weiterverwendet.
Zusätzlich haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung. Das Fernmeldegeheimnis schützt grundsätzlich Ihre eMail-Inhalte vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung; seine Beachtung können wir für unseren Zuständigkeitsbereich sicherstellen.
 

Fremdlinks und Haftungsausschluss

Eine Haftung für eventuelle Datenschutz- und sonstige Rechtsverletzungen in anderen Angeboten, auf die wir einen Link gesetzt haben, übernehmen wir nicht. Sollten Sie noch weitere Fragen zum Datenschutz haben, können Sie sich über die in unserer Homepage dargestellten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Die Staatskanzlei, die Ministerien und weiteren Behörden haben alle in diesem Internetangebot bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.

Die Regierung des Saarlandes und ihre Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Saarlandes angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.

Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.
Die Staatskanzlei, die Ministerien und weiteren Behörden behalten es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

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