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Breitband-Fördermöglichkeiten

Zurzeit befindet sich die Breitbandförderung – bedingt durch beihilferechtliche Entwicklungen auf europäischer Ebene – bundesweit im Umbruch. Die bislang zur Breitbandförderung herangezogenen Beihilferegelungen haben ihre Gültigkeit verloren und können daher aktuell nicht mehr angewandt werden. Geeignete Nachfolgeregelungen werden zurzeit auf Bundes- und EU-Ebene erarbeitet und für Sommer 2014 erwartet.

 

Die Landesregierung steht intensiv im Dialog mit den zuständigen Bundesministerien sowie den anderen Ländern und trifft intern die notwendigen Vorbereitungen, um möglichst zügig die Voraussetzungen dafür zu schaffen, ab Sommer 2014 wieder neue Fördervorhaben umsetzen zu können.

 

Selbstverständlich ist eine Vorabplanung zukünftiger Ausbau- und Fördervorhaben in Abstimmung mit der Breitbandberatungs- und ­‑koordinierungsstelle auch in der Zwischenzeit weiterhin möglich.