Schulen im Saarland erhalten geförderten Glasfaseranschluss
In den kommenden beiden Jahren werden 316 saarländische Schulstandorte durch das landesweite Projekt „Gigabitpakt Schulen Saar“ mit gigabitschnellen Glasfaseranschlüssen bis ins Schulgebäude versorgt. Der Netzbetreiber inexio wurde heute (15.10.2020) vom Zweckverband eGo-Saar mit dem Bau des Netzes beauftragt. Die Maßnahme wird mit 26 Mio. Euro von Bund, Land und Kommunen gefördert.
v.l.n.r.: D.Zimmer (Geschäftsführer Inexio), D.Schlegel-Friedrich (Verbandsvorsitzende eGo-Saar; Landrätin Landkreis Merzig-Wadern), T.Haböck (Leiter Breitbandbüro Saar), S.Thul (Geschäftsführer eGo-Saar)
„Dass die Breitbandversorgung unserer Schulen nicht zukunftsfähig ist, war lange bekannt. Durch seine flächendeckend gute Versorgung hat das Saarland ein Jahr länger als andere Bundesländer auf eine geeignete bundesseitige Förderperspektive warten müssen. Umso wichtiger war es mir, dass auf das passende Programm aus Berlin sofort ein großer Wurf folgt. Deshalb treiben wir den Ausbau der Schulen konsequent in einem zentralen Projekt voran. Dabei entlasten wir die Kommunen nicht nur organisatorisch, sondern mit einer umfassenden Landesförderung auch finanziell. Obwohl ich mir einen noch schnelleren Ausbau gewünscht hätte, können wir mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein. Als hochdynamischer Netzbetreiber aus der Region bringt inexio die besten Voraussetzungen mit, das Projekt zu einem großen Erfolg zu führen. Ich bin zuversichtlich, dass die Anbindung unserer Schulen in zwei Jahren bundesweit in der Spitzengruppe liegen wird“, so Ministerpräsident Tobias Hans.
Das Saarland verfügt schon heute über eine fast flächendeckende Grundversorgung mit schnellen Internetanschlüssen. Mit einer 50-Mbit/s-Verfügbarkeit von 97,6 % belegt es nach einer Auswertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Spitzenplatz unter den Flächenbundesländern. Die gute Versorgung geht auf die 2019 abgeschlossene Maßnahme „NGA-Netzausbau Saar“ von Staatskanzlei und eGo-Saar zurück und stellt ein erstes Etappenziel auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft dar.
Wie wichtig der Zwischenschritt einer schnellen Grundversorgung der Fläche war, hat zuletzt die Corona-Pandemie gezeigt. Mit 50 Mbit/s kann man heute problemlos im Homeoffice arbeiten, während gleichzeitig im Kinderzimmer virtuell gelernt und im Wohnzimmer ein Film gestreamt wird. Doch die Pandemie hat auch noch einmal verdeutlicht, was bereits zuvor bekannt war: In Schulen reicht diese Bandbreite für die umfassende Umsetzung digitaler Unterrichtskonzepte nicht aus.
Im November 2018 hatte das BMVI ein Förderprogramm für Kommunen aufgelegt, um den Gigabitausbau an bereits grundversorgten Schulen zu beschleunigen. Auf dieser Basis hat die Landesregierung den Schulträgern mit dem „Gigabitpakt Schulen Saar“ Ende 2018 angeboten, die Schulen im Saarland mit zusätzlichen Fördermitteln der Staatskanzlei an das Glasfasernetz anzuschließen und den Zweckverband eGo-Saar gebeten, mit Unterstützung der Staatskanzlei eine zentrale Ausbaumaßnahme umzusetzen. Nach Beteiligung der Schulträger und Kommunen, Beantragung und Bewilligung notwendiger Fördermittel und Ausschreibung des Versorgungsauftrages startet das Projekt mit der heutigen Unterzeichnung des Ausbauvertrags in die Umsetzungsphase.
Das Saarlouiser Telekommunikationsunternehmen inexio hat im Ausschreibungsverfahren das wirtschaftlichste Angebot abgegeben und sich damit im Wettbewerb durchgesetzt. Mit einer Förderung von rund 26 Mio. Euro wird das Unternehmen nun 342 km Glasfaserkabel verlegen, um die am Gigabitpakt teilnehmenden 316 Schulstandorte, die insgesamt 327 Schulen beherbergen, mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Diese Anschlussvariante ist besonders zukunftsfest, da sie fast beliebig hohe Bandbreiten ermöglicht.
Inexio wird unmittelbar mit der Feinplanung und Vorbereitung des Ausbaus beginnen. Die eigentlichen Ausbaumaßnahmen werden nächstes Jahr starten. Ab dann werden die Schulen sukzessive an das Netz angeschlossen. Trotz der hohen Bauaufwände und knapper Tiefbaukapazitäten hat sich inexio vertraglich verpflichtet, die Ausbaumaßnahme binnen zwei Jahren abzuschließen. Damit besteht für alle Schulen eine belastbare Perspektive, die neuen Anschlüsse spätestens im Laufe des Jahres 2022 nutzen zu können.
Die Finanzierung der Ausbaukosten ist dank einer Verteilung auf mehrere Schultern gesichert. Als Hauptförderbehörde trägt das BMVI rund 14,3 Mio. Euro. Die Staatskanzlei steuert weitere 10,5 Mio. Euro Landesmittel bei, die im Wesentlichen über das kürzlich bereitgestellte Sondervermögen Pandemie finanziert werden. Die übrigen 1,2 Mio. Euro verbleiben als kommunaler Eigenbeitrag. Für die Schulen ist die Herstellung der Glasfaseranschlüsse dank der Förderung kostenfrei.
Um die Schulträger auch hinsichtlich der Nutzung der Anschlüsse zu entlasten, wurden mit dem Netzbetreiber Sonderkonditionen verhandelt. Einen Anschluss mit echter Gigabitgeschwindigkeit erhalten Schulen für 129 Euro pro Monat netto, für kleinere Schulen wird ein 500-Mbit/s-Tarif mit monatlichen Nettokosten von 99 Euro angeboten.
„Es freut mich sehr, dass der Zweckverband eGo-Saar mit der Vertragsunterzeichnung sein zweites landesweites Breitbandförderprojekt auf die Zielgerade bringen konnte. Die frühzeitige Planung und die gute Zusammenarbeit mit Bund, Land und Schulträgern ermöglichen nun dieses nachhaltige Zukunftsprojekt“, so die Verbandsvorsitzende und Landrätin des Landkreises Merzig-Wadern, Daniela Schlegel-Friedrich.
„Nach unserer Beteiligung am Landesprojekt „NGA-Netzausbau Saar“ hat uns der eGo-Saar bereits zum zweiten Mal mit der Umsetzung einer wichtigen Infrastrukturmaßnahme beauftragt. Wir freuen uns über dieses Vertrauen und werden mit Hochdruck daran arbeiten, alle Schulen schnell an unser hochleistungsfähiges Glasfasernetz anzubinden. Im Zuge der Umsetzung wird unser Netz in viele Stadt- und Ortsteile wachsen, in denen wir bisher noch nicht präsent waren. Das schafft ideale Voraussetzungen, um unseren künftigen Glasfaserausbau im Saarland als Teil der Unternehmensgruppe Deutschen Glasfaser noch stärker in der Fläche voranzutreiben“, so Geschäftsführer David Zimmer.
Hintergrund
Digitalpakt Schule und Gigabitpakt Schulen Saar
Der Gigabitpakt Schulen Saar ergänzt den Digitalpakt Schule, ist jedoch von diesem abzugrenzen. Im Rahmen des bundesweiten Digitalpakt Schule, der im Saarland vom Ministerium für Bildung und Kultur verwaltet wird, werden die digitale Ausstattung (z. B. Rechner, Smartboards) und die digitalen Infrastrukturen (z. B. WLAN, Server) innerhalb der Schule gefördert, die für digitale Unterrichtskonzepte benötigt werden. Die hochleistungsfähige Netzanbindung (Internetanschluss) ist nicht Teil des Digitalpakts und wird im Saarland über die Maßnahme Gigabitpakt Schulen Saar durch die Staatskanzlei gefördert. Beide Maßnahmen laufen parallel und unabhängig voneinander. Mittel des Digitalpakt Schule können entsprechend beantragt, eingesetzt und ausgezahlt werden, noch bevor ein Gigabitanschluss zur Verfügung steht. Bis zur Bereitstellung der Glasfaseranschlüsse können Schulen im Bedarfsfall auf bereits bestehende Versorgungsmöglichkeiten als Überbrückungslösung zurückgreifen, die in der Regel bereits viele Dienste – wenn auch mit Einschränkungen insb. hinsichtlich der Zahl der gleichzeitigen Nutzer – ermöglichen.
Umfang der Maßnahme
Im Rahmen des Gigabitpakt Schulen Saar erhalten alle Schulen im Saarland einen Glasfaseranschluss, die förderfähig sind und deren Träger sich mit der Herstellung des Anschlusses und der Abnahme des Dienstes einverstanden erklärt hat. Die Maßnahme umfasst allgemein- und berufsbildende Schulen in jedweder Trägerschaft sowie sonstige Schulen in öffentlicher Trägerschaft. 32 Schulstandorte waren nicht förderfähig, da ihre bestehende Versorgung im Verhältnis zur Größe der Schule nach den Förderregularien des BMVI als ausreichend gilt. Dies betrifft insbesondere Standorte, die bereits an das Glasfasernetz angeschlossen sind sowie sehr kleine Schulen, die bereits über mehrere einhundert Mbit/s verfügen. An 36 Schulstandorten haben die jeweiligen Schulträger von einer Teilnahme abgesehen – weit überwiegend, da die Herstellung von Glasfaseranschlüssen durch die Träger selbst erfolgt. Zusätzlich werden fünf Krankenhäuser im Saarland, die bislang nicht zukunftsfähig versorgt sind, an das Glasfasernetz angeschlossen.
Fördermöglichkeiten des Bundes
Den Glasfaserausbau an Schulen fördert das BMVI grundsätzlich seit Mitte 2017 – allerdings unter der Voraussetzung, dass zu fördernde Schulen in Gebieten ohne weitläufige 30-Mbit/s-Versorgungsperspektive liegen. Mit seiner nahezu flächendeckenden NGA-Versorgung war dieses Programm im Saarland nicht nutzbar. Im November 2018 hat das BMVI mit dem „Sonderaufruf Schule“ schließlich eine Förderperspektive für Schulen in NGA-versorgten Gebieten geschaffen.
Situation auf dem Tiefbaumarkt
Breitbandausbauprojekte leiden derzeit bundesweit unter einem angespannten Tiefbaumarkt. Hintergrund sind die in den letzten Jahren erheblich intensivierten eigenwirtschaftlichen und geförderten Breitband-Ausbaumaßnahmen, die bestehende Bau- und Planungskapazitäten erheblich verknappen. Entsprechende Ressourcen sind oft bereits auf Jahre gebunden. In Folge dieser Entwicklung steigen die Realisierungszeiträume bundesweit stark an. Vom Vertragsschluss bis zum Abschluss der Maßnahmen vergehen im Bundesdurchschnitt mittlerweile meist drei bis vier Jahre.
